Kammergericht Berlin: Unbesetzte Stellen könnten Urteile anfechtbar machen – DER SPIEGEL

8. März 20238. März 2023 Ulrich Klob

Kammergericht Berlin: Unbesetzte Stellen könnten Urteile anfechtbar machen – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/panorama/kammergericht-berlin-unbesetzte-stellen-koennten-urteile-anfechtbar-machen-a-025d3a46-2db4-4510-8a0d-c00092522402 Weil Richterposten zum Teil seit Jahren nicht nachbesetzt wurden, sind Urteile des Kammergerichts Berlin womöglich anfechtbar. Das Gericht sieht…

Ebay Kleinanzeigen: Anklage gegen junge Betrüger aus Hessen erhoben – DER SPIEGEL

8. März 20238. März 2023 Ulrich Klob

Ebay Kleinanzeigen: Anklage gegen junge Betrüger aus Hessen erhoben – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/netzwelt/web/ebay-kleinanzeigen-anklage-gegen-junge-betrueger-aus-hessen-erhoben-a-fda33cb8-83c1-4965-ac1b-46666d7ea122 Sie stellten attraktive Technikangebote ins Netz – verschickten aber keine Ware. Einem Trio aus Hessen, das in großem Stil andere Internetnutzer…

Marco Buschmanns Pläne für Video-Aufzeichnung von Strafprozessen stoßen auf Widerstand – DER SPIEGEL

8. März 20238. März 2023 Ulrich Klob

Marco Buschmanns Pläne für Video-Aufzeichnung von Strafprozessen stoßen auf Widerstand – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/panorama/marco-buschmanns-plaene-fuer-video-aufzeichnung-von-strafprozessen-stossen-auf-widerstand-a-9ca3a897-f19c-41be-adff-9ae43017bf5b Bundesjustizminister Marco Buschmann will Hauptverhandlungen in Strafprozessen künftig per Video aufzeichnen lassen. Ministerien der Länder rebellieren…

Verkehrssicherheit in der EU: Bei diesen Delikten drohen Autofahrern künftig öfter Strafen – DER SPIEGEL

2. März 20238. März 2023 Ulrich Klob

Verkehrssicherheit in der EU: Bei diesen Delikten drohen Autofahrern künftig öfter Strafen – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/auto/verkehrssicherheit-in-der-eu-bei-diesen-delikten-drohen-autofahrern-kuenftig-oefter-strafen-a-33407256-7ac0-4bf8-927c-5352db2cea53 Die EU-Kommission will Europas Straßen sicherer machen und erreichen, dass Verstöße im europäischen Ausland stärker verfolgt werden. Das betrifft…

Illerkirchberg: Mordanklage nach tödlicher Messerattacke erhoben – DER SPIEGEL

28. Februar 202328. Februar 2023 Ulrich Klob

Illerkirchberg: Mordanklage nach tödlicher Messerattacke erhoben – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/panorama/justiz/illerkirchberg-mordanklage-nach-toedlicher-messerattacke-erhoben-a-a235733b-ce73-4c64-ba0a-6a1397a2012b Im Dezember soll ein Mann zwei Mädchen auf ihrem Schulweg in Illerkirchberg bei Ulm angegriffen haben, eine 14-Jährige überlebte die Tat nicht….

Stuttgart: Raser nach Verfolgungsjagd mit Formel 1-Geschwindigkeit geschnappt – DER SPIEGEL

31. Januar 20238. März 2023 Ulrich Klob

Stuttgart: Raser nach Verfolgungsjagd mit Formel 1-Geschwindigkeit geschnappt – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/panorama/justiz/baden-wuerttemberg-raser-nach-verfolgungsjagd-mit-formel-1-geschwindigkeit-geschnappt-a-5aa57fcf-b214-4e24-81c2-f50d592c202d Nach einer riskanten Fahrt hat die Polizei einen Verdächtigen ermittelt: Ein 37-Jähriger soll auf der Autobahn gewendet haben und später mit…

Bundesarbeitsgericht: Kündigungsschutz für Schwangere beginnt 280 Tage vor dem Geburtstermin – DER SPIEGEL

26. Januar 202326. Januar 2023 Ulrich Klob

Bundesarbeitsgericht: Kündigungsschutz für Schwangere beginnt 280 Tage vor dem Geburtstermin – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/karriere/bundesarbeitsgericht-kuendigungsschutz-fuer-schwangere-beginnt-280-tage-vor-dem-geburtstermin-a-36a4682d-269f-4a60-8122-1dc94cfb8f77 Schwangere dürfen nicht gekündigt werden. Eine Frau aus Baden-Württemberg wurde trotzdem vor die Tür gesetzt – und klagte dagegen. Die Richter…

E-Scooter: Sollte Promillegrenze von 0,5 auf 1,6 angehoben werden? – DER SPIEGEL

26. Januar 202326. Januar 2023 Ulrich Klob

E-Scooter: Sollte Promillegrenze von 0,5 auf 1,6 angehoben werden? – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/auto/e-scooter-sollte-promillegrenze-von-0-5-auf-1-6-angehoben-werden-a-a0d789d2-1298-42cc-88b3-66f706501ebf Für E-Scooter-Fahrer gilt bisher ein 0,5-Promille-Limit. Das sei viel zu streng, sagen Fachleute und fordern, die Grenze auf 1,6 Promille anzuheben…

Verfall von Urlaub bei Krankheit | Personal | Haufe

23. Dezember 202223. Dezember 2022 Ulrich Klob

Verfall von Urlaub bei Krankheit | Personal | Haufe https://www.haufe.de/personal/arbeitsrecht/wann-verfaellt-der-urlaub-bei-dauerhafter-arbeitsunfaehigkeit_76_520248.html?ecmId=39933&ecmUid=6477788&chorid=00511427&newsletter=news%2FPortal-Newsletter%2FPersonal%2F50%2F00511427%2F2022-12-22%2F Das BAG hat die „15-Monatsfrist“ eingeschränkt: Ohne Mitwirkung des Arbeitgebers dürfen Urlaubstage aus dem Jahr, in dem Arbeitnehmende erkranken,…

Gericht spricht frühere KZ-Sekretärin schuldig – DER SPIEGEL

23. Dezember 202223. Dezember 2022 Ulrich Klob

Gericht spricht frühere KZ-Sekretärin schuldig – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/panorama/justiz/stutthof-prozess-gericht-spricht-fruehere-kz-sekretaerin-schuldig-a-e320f99f-ed67-4da0-9aa3-cc4342cecbf3 Beihilfe zum Mord in mehr als 10.000 Fällen: Das Landgericht Itzehoe hat die einstige KZ-Sekretärin Irmgard Furchner schuldig gesprochen und…