Blogbeiträge der Kanzlei Klob
Testamente: Folgen einer Pflichtteilsstrafklausel – Deubner Verlag https://www.deubner-recht.de/news/familienrecht/details/artikel/testamente-folgen-einer-pflichtteilsstrafklausel.html?utm_medium=email&utm_source=rnl_recht_20230308&utm_term=recht&utm_content=NL_2023_10 Wird in einer Pflichtteilsstrafklausel eines gemeinschaftlichen Testaments die Verwirkung des Erbanspruchs nicht nur an das Verlangen des Pflichtteils,…
Heide: 13-Jährige von Jugendlichen misshandelt – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/panorama/justiz/heide-13-jaehrige-von-jugendlichen-misshandelt-a-68dedccb-7ade-4cd0-8904-c64c9a44696d Sie übergossen sie offenbar mit Cola und drückten eine Zigarette an ihr aus: In Schleswig-Holstein soll eine Mädchengruppe eine Förderschülerin…
Dieselskandal: EuGH-Urteil zu sogenanntem Thermofenster – Autokäufer können auf Schadensersatz hoffen – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/auto/dieselskandal-eugh-urteil-zu-sogenanntem-thermofenster-autokaeufer-koennen-auf-schadensersatz-hoffen-a-47f23a64-76ab-49d0-beb2-18d54ff6d2bc Haben Diesel-Kläger Anspruch auf Schadensersatz vom Hersteller, wenn ihr Auto zu viele Abgase ausstößt? Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat…
Kammergericht Berlin: Unbesetzte Stellen könnten Urteile anfechtbar machen – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/panorama/kammergericht-berlin-unbesetzte-stellen-koennten-urteile-anfechtbar-machen-a-025d3a46-2db4-4510-8a0d-c00092522402 Weil Richterposten zum Teil seit Jahren nicht nachbesetzt wurden, sind Urteile des Kammergerichts Berlin womöglich anfechtbar. Das Gericht sieht…
Ebay Kleinanzeigen: Anklage gegen junge Betrüger aus Hessen erhoben – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/netzwelt/web/ebay-kleinanzeigen-anklage-gegen-junge-betrueger-aus-hessen-erhoben-a-fda33cb8-83c1-4965-ac1b-46666d7ea122 Sie stellten attraktive Technikangebote ins Netz – verschickten aber keine Ware. Einem Trio aus Hessen, das in großem Stil andere Internetnutzer…
Marco Buschmanns Pläne für Video-Aufzeichnung von Strafprozessen stoßen auf Widerstand – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/panorama/marco-buschmanns-plaene-fuer-video-aufzeichnung-von-strafprozessen-stossen-auf-widerstand-a-9ca3a897-f19c-41be-adff-9ae43017bf5b Bundesjustizminister Marco Buschmann will Hauptverhandlungen in Strafprozessen künftig per Video aufzeichnen lassen. Ministerien der Länder rebellieren…
Verkehrssicherheit in der EU: Bei diesen Delikten drohen Autofahrern künftig öfter Strafen – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/auto/verkehrssicherheit-in-der-eu-bei-diesen-delikten-drohen-autofahrern-kuenftig-oefter-strafen-a-33407256-7ac0-4bf8-927c-5352db2cea53 Die EU-Kommission will Europas Straßen sicherer machen und erreichen, dass Verstöße im europäischen Ausland stärker verfolgt werden. Das betrifft…
Illerkirchberg: Mordanklage nach tödlicher Messerattacke erhoben – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/panorama/justiz/illerkirchberg-mordanklage-nach-toedlicher-messerattacke-erhoben-a-a235733b-ce73-4c64-ba0a-6a1397a2012b Im Dezember soll ein Mann zwei Mädchen auf ihrem Schulweg in Illerkirchberg bei Ulm angegriffen haben, eine 14-Jährige überlebte die Tat nicht….
Stuttgart: Raser nach Verfolgungsjagd mit Formel 1-Geschwindigkeit geschnappt – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/panorama/justiz/baden-wuerttemberg-raser-nach-verfolgungsjagd-mit-formel-1-geschwindigkeit-geschnappt-a-5aa57fcf-b214-4e24-81c2-f50d592c202d Nach einer riskanten Fahrt hat die Polizei einen Verdächtigen ermittelt: Ein 37-Jähriger soll auf der Autobahn gewendet haben und später mit…
Bundesarbeitsgericht: Kündigungsschutz für Schwangere beginnt 280 Tage vor dem Geburtstermin – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/karriere/bundesarbeitsgericht-kuendigungsschutz-fuer-schwangere-beginnt-280-tage-vor-dem-geburtstermin-a-36a4682d-269f-4a60-8122-1dc94cfb8f77 Schwangere dürfen nicht gekündigt werden. Eine Frau aus Baden-Württemberg wurde trotzdem vor die Tür gesetzt – und klagte dagegen. Die Richter…