Testamente: Folgen einer Pflichtteilsstrafklausel – Deubner Verlag

Testamente: Folgen einer Pflichtteilsstrafklausel – Deubner Verlag https://www.deubner-recht.de/news/familienrecht/details/artikel/testamente-folgen-einer-pflichtteilsstrafklausel.html?utm_medium=email&utm_source=rnl_recht_20230308&utm_term=recht&utm_content=NL_2023_10 Wird in einer Pflichtteilsstrafklausel eines gemeinschaftlichen Testaments die Verwirkung des Erbanspruchs nicht nur an das Verlangen des Pflichtteils,…

Dieselskandal: EuGH-Urteil zu sogenanntem Thermofenster – Autokäufer können auf Schadensersatz hoffen – DER SPIEGEL

Dieselskandal: EuGH-Urteil zu sogenanntem Thermofenster – Autokäufer können auf Schadensersatz hoffen – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/auto/dieselskandal-eugh-urteil-zu-sogenanntem-thermofenster-autokaeufer-koennen-auf-schadensersatz-hoffen-a-47f23a64-76ab-49d0-beb2-18d54ff6d2bc Haben Diesel-Kläger Anspruch auf Schadensersatz vom Hersteller, wenn ihr Auto zu viele Abgase ausstößt? Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat…

Bundesarbeitsgericht: Kündigungsschutz für Schwangere beginnt 280 Tage vor dem Geburtstermin – DER SPIEGEL

Bundesarbeitsgericht: Kündigungsschutz für Schwangere beginnt 280 Tage vor dem Geburtstermin – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/karriere/bundesarbeitsgericht-kuendigungsschutz-fuer-schwangere-beginnt-280-tage-vor-dem-geburtstermin-a-36a4682d-269f-4a60-8122-1dc94cfb8f77 Schwangere dürfen nicht gekündigt werden. Eine Frau aus Baden-Württemberg wurde trotzdem vor die Tür gesetzt – und klagte dagegen. Die Richter…

Verfall von Urlaub bei Krankheit | Personal | Haufe

Verfall von Urlaub bei Krankheit | Personal | Haufe https://www.haufe.de/personal/arbeitsrecht/wann-verfaellt-der-urlaub-bei-dauerhafter-arbeitsunfaehigkeit_76_520248.html?ecmId=39933&ecmUid=6477788&chorid=00511427&newsletter=news%2FPortal-Newsletter%2FPersonal%2F50%2F00511427%2F2022-12-22%2F Das BAG hat die „15-Monatsfrist“ eingeschränkt: Ohne Mitwirkung des Arbeitgebers dürfen Urlaubstage aus dem Jahr, in dem Arbeitnehmende erkranken,…

Gericht spricht frühere KZ-Sekretärin schuldig – DER SPIEGEL

Gericht spricht frühere KZ-Sekretärin schuldig – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/panorama/justiz/stutthof-prozess-gericht-spricht-fruehere-kz-sekretaerin-schuldig-a-e320f99f-ed67-4da0-9aa3-cc4342cecbf3 Beihilfe zum Mord in mehr als 10.000 Fällen: Das Landgericht Itzehoe hat die einstige KZ-Sekretärin Irmgard Furchner schuldig gesprochen und…

SCHUFA: Wann besteht ein Löschanspruch? – Deubner Verlag

SCHUFA: Wann besteht ein Löschanspruch? – Deubner Verlag https://www.deubner-recht.de/news/details/artikel/schufa-wann-besteht-ein-loeschanspruch.html?utm_medium=email&utm_source=rnl_recht_20220615&utm_term=recht&utm_content=NL_2022_24 Das Schleswig-Holsteinische OLG hat entschieden, dass die SCHUFA die Daten eines Insolvenzschuldners nicht länger verarbeiten darf als sie im…

E-Mail: Wann ist der Zugang beweisbar?

E-Mail: Wann ist der Zugang beweisbar? – Deubner Verlag https://www.deubner-recht.de/news/details/artikel/e-mail-wann-ist-der-zugang-beweisbar.html?utm_medium=email&utm_source=rnl_recht_20220223&utm_term=recht&utm_content=NL_2022_08 Den Absender einer E-Mail trifft nach § 130 BGB die volle Darlegungs- und Beweislast dafür, dass die E-Mail dem Empfänger zugegangen ist. Ihm…

Justiz geht gegen Holocaust-Relativierung bei Coronademos vor – DER SPIEGEL

Justiz geht gegen Holocaust-Relativierung bei Coronademos vor – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/politik/deutschland/justiz-geht-gegen-holocaust-relativierung-bei-corona-demos-vor-a-d1436750-c0a5-4eac-9b94-ef82eefe0c60 Immer wieder werden Teilnehmer von Protesten gegen die Pandemiemaßnahmen mit abgewandelten »Judensternen« gesichtet. Diese Symbole könnten laut…

Bundesverfassungsgericht: Künast erringt wichtigen Sieg gegen Facebook-Hetzer

Bundesverfassungsgericht: Künast erringt wichtigen Sieg gegen Facebook-Hetzer – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/bundesverfassungsgericht-facebook-muss-daten-von-hetzern-an-renate-kuenast-geben-a-8f9c3fc4-470d-4a90-b7f3-c6c69fbd0e56 Die Grünenpolitikerin wird immer wieder im Netz beleidigt. Nun setzt ein Beschluss aus Karlsruhe die Social-Media-Konzerne unter Druck und dürfte…

»Nevermind«-Cover von Nirvana

»Nevermind«-Cover von Nirvana: Ex-Babymodel Spencer Elden scheitert mit Kinderpornografie-Klage – DER SPIEGEL Dienstag, Januar 4, 2022 5:35 »Nevermind«-Cover von Nirvana: Ex-Babymodel Spencer Elden scheitert mit Kinderpornografie-Klage – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/panorama/justiz/nirvanas-nevermind-cover-ex-babymodel-spencer-elden-scheitert-mit-kinderpornografie-klage-a-ee7f6069-59a2-4977-9b8b-e996884766f3 Spencer Elden wollte von den ehemaligen »Nirvana«-Mitgliedern Geld dafür haben, […]

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