E-Mail: Wann ist der Zugang beweisbar?

E-Mail: Wann ist der Zugang beweisbar? – Deubner Verlag https://www.deubner-recht.de/news/details/artikel/e-mail-wann-ist-der-zugang-beweisbar.html?utm_medium=email&utm_source=rnl_recht_20220223&utm_term=recht&utm_content=NL_2022_08 Den Absender einer E-Mail trifft nach § 130 BGB die volle Darlegungs- und Beweislast dafür, dass die E-Mail dem Empfänger zugegangen ist. Ihm…

Justiz geht gegen Holocaust-Relativierung bei Coronademos vor – DER SPIEGEL

Justiz geht gegen Holocaust-Relativierung bei Coronademos vor – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/politik/deutschland/justiz-geht-gegen-holocaust-relativierung-bei-corona-demos-vor-a-d1436750-c0a5-4eac-9b94-ef82eefe0c60 Immer wieder werden Teilnehmer von Protesten gegen die Pandemiemaßnahmen mit abgewandelten »Judensternen« gesichtet. Diese Symbole könnten laut…

Bundesverfassungsgericht: Künast erringt wichtigen Sieg gegen Facebook-Hetzer

Bundesverfassungsgericht: Künast erringt wichtigen Sieg gegen Facebook-Hetzer – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/bundesverfassungsgericht-facebook-muss-daten-von-hetzern-an-renate-kuenast-geben-a-8f9c3fc4-470d-4a90-b7f3-c6c69fbd0e56 Die Grünenpolitikerin wird immer wieder im Netz beleidigt. Nun setzt ein Beschluss aus Karlsruhe die Social-Media-Konzerne unter Druck und dürfte…

»Nevermind«-Cover von Nirvana

»Nevermind«-Cover von Nirvana: Ex-Babymodel Spencer Elden scheitert mit Kinderpornografie-Klage – DER SPIEGEL Dienstag, Januar 4, 2022 5:35 »Nevermind«-Cover von Nirvana: Ex-Babymodel Spencer Elden scheitert mit Kinderpornografie-Klage – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/panorama/justiz/nirvanas-nevermind-cover-ex-babymodel-spencer-elden-scheitert-mit-kinderpornografie-klage-a-ee7f6069-59a2-4977-9b8b-e996884766f3 Spencer Elden wollte von den ehemaligen »Nirvana«-Mitgliedern Geld dafür haben, […]

Austrian Airlines: Stornierungen wegen Corona – Gericht erklärt Rückerstattungsklausel für ungültig

Austrian Airlines: Stornierungen wegen Corona – Gericht erklärt Rückerstattungsklausel für ungültig – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/wirtschaft/gericht-erklaert-rueckerstattungsklausel-von-austrian-airlines-fuer-ungueltig-a-702ed48a-f2f5-44f9-9cfe-f5c8702d2e8a Austrian Airlines verweigert Kunden nach Flugausfällen die Rückerstattung der Ticketkosten, wenn diese über Onlinedienstleister gebucht wurden….

Olaf Scholz stellt sich Finanzausschuss wegen Geldwäsche-Ermittlungen – DER SPIEGEL

Olaf Scholz stellt sich Finanzausschuss wegen Geldwäsche-Ermittlungen – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-stellt-sich-finanzausschuss-wegen-geldwaesche-ermittlungen-a-31c5e221-087d-42dc-98db-e0df0793d818 In einer Sondersitzung beschäftigt sich der Finanzausschuss mit der Durchsuchung im Finanzministerium. Anders als erwartet ist Olaf Scholz persönlich…

Annegret Kramp-Karrenbauer versorgt ihren Chef-Berater mit sicherem Posten – DER SPIEGEL

Annegret Kramp-Karrenbauer versorgt ihren Chef-Berater mit sicherem Posten – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/politik/deutschland/annegret-kramp-karrenbauer-versorgt-ihren-chef-berater-mit-sicherem-posten-a-274ba85f-5a40-43c1-b09d-40be965b2def Kurz vor der Bundestagswahl sichert Annegret Kramp-Karrenbauer ihrem engsten politischen Getreuen einen dauerhaften Posten im Verteidigungsministerium….

Masken-Affäre: Ermittlungen in Bayern nach Kauf teurer Masken eingestellt – DER SPIEGEL

Masken-Affäre: Ermittlungen in Bayern nach Kauf teurer Masken eingestellt – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/politik/deutschland/masken-affaere-ermittlungen-in-bayern-nach-kauf-teurer-masken-eingestellt-a-bd6ac99b-ce40-4ada-bc10-c1ac8b6ac2e7 Zu Beginn der Corona-Krise verkaufte die Schweizer Firma Emix dem bayerischen Gesundheitsministerium Masken zu überhöhten Preisen. Haushaltsuntreue…

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