Gewerbemiete: Störung der Geschäftsgrundlage wegen Corona-Schließung – Deubner Verlag

Gewerbemiete: Störung der Geschäftsgrundlage wegen Corona-Schließung – Deubner Verlag https://www.deubner-recht.de/news/miet-und-weg-recht/details/artikel/gewerbemiete-stoerung-der-geschaeftsgrundlage-wegen-corona-schliessung.html?utm_medium=email&utm_source=rnl_recht_20210303&utm_term=recht&utm_content=NL_2021_09 Das OLG Dresden hat entschieden, dass für das Ladenlokal einer Einzelhändlerin, das aufgrund von Corona-Schutzmaßnahmen geschlossen werden musste,…

Katholische Kirche: Neues Gutachten belastet Amtsträger im Erzbistum Köln – DER SPIEGEL

Katholische Kirche: Neues Gutachten belastet Amtsträger im Erzbistum Köln – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/katholische-kirche-neues-gutachten-belastet-amtstraeger-im-erzbistum-koeln-a-6662bca3-5f88-4c05-af68-43ebee2dbdfc Bald soll ein Missbrauchsgutachten für das Erzbistum Köln veröffentlicht werden. Der von Kardinal Woelki bestellte Strafrechtler hat nun schon…

Fliegen ohne Fluglizenz in Mengen: Mann räumt Fälle ein – SWR Aktuell

Fliegen ohne Fluglizenz in Mengen: Mann räumt Fälle ein – SWR Aktuell https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/tuebingen/fliegen-ohne-flugschein-100.html Im Prozess wegen Fliegens ohne Fluglizenz vor dem Landesgericht Ravensburg hat der Angeklagte sieben Fälle eingeräumt. In anderen angeklagten…

Urteile Arbeitsrecht zu Corona-Fragen | Personal | Haufe

Urteile Arbeitsrecht zu Corona-Fragen | Personal | Haufe https://www.haufe.de/personal/arbeitsrecht/urteile-arbeitsrecht-zu-corona-fragen_76_534160.html?ecmId=31801&ecmUid=2985642&chorid=00511427&newsletter=news%2FPortal-Newsletter%2FPersonal%2F50%2F00511427%2F2021-01-19%2F Arbeitsgerichte mussten und müssen sich immer öfter mit Fragen auseinandersetzen, die im Zusammenhang mit Corona stehen. Die interessantesten…

Autokauf: Wann hat der Verkäufer arglistig getäuscht? – Deubner Verlag

Autokauf: Wann hat der Verkäufer arglistig getäuscht? – Deubner Verlag https://www.deubner-recht.de/news/verkehrsrecht/details/artikel/autokauf-wann-hat-der-verkaeufer-arglistig-getaeuscht.html?utm_medium=email&utm_source=rnl_recht_20210105&utm_term=recht&utm_content=NL_2021_01 Das Landgericht Coburg hat entschieden, dass der Verkäufer bei einem Gebrauchtwagenverkauf ungefragt auf bekannte Mängel oder Unfallschäden des…

So will die EU-Kommission die US-Techkonzerne bremsen – DER SPIEGEL

So will die EU-Kommission die US-Techkonzerne bremsen – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/so-will-die-eu-kommission-die-us-techkonzerne-bremsen-a-9a84fe99-dd09-4144-849b-0b59a07092e8 Können zwei EU-Verordnungen die Macht von Google, Apple, Facebook und Amazon begrenzen? Wie teuer sollen Regelverstöße werden? Und was sind Vlops?…

WhatsApp, Telegram und Co. sollen Bestandsdaten herausgeben – DER SPIEGEL

WhatsApp, Telegram und Co. sollen Bestandsdaten herausgeben – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/whatsapp-telegram-und-co-sollen-bestandsdaten-herausgeben-a-e79d6f77-65cf-42ad-bbba-0265d8ae5f4b Das neue Telekommunikationsgesetz zielt auch auf populäre Chat-Apps. In der Großen Koalition gab es nach SPIEGEL-Informationen Streit über das…

Coronavirus: So verschärfen die Bundesländer ihre Regeln – DER SPIEGEL

Coronavirus: So verschärfen die Bundesländer ihre Regeln – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/politik/deutschland/coronavirus-so-verschaerfen-die-bundeslaender-ihre-regeln-a-13b01cb2-a804-41a8-a548-bef8aca82cc7 Harter Lockdown hier, Glühwein-Verkaufsverbote dort: Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie gehen regional immer weiter auseinander….

Ursula Haverbeck: So begründet der Richter das Urteil gegen die Holocaustleugnerin – DER SPIEGEL

Ursula Haverbeck: So begründet der Richter das Urteil gegen die Holocaustleugnerin – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/panorama/justiz/ursula-haverbeck-so-begruendet-der-richter-das-urteil-gegen-die-holocaustleugnerin-a-d0947de7-972e-4bca-900c-c0081909cd12 Der Richter findet die Äußerungen von Ursula Haverbeck unerträglich: In Berlin ist die notorische Holocaustleugnerin erneut verurteilt worden….

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