Olaf Scholz stellt sich Finanzausschuss wegen Geldwäsche-Ermittlungen – DER SPIEGEL

Olaf Scholz stellt sich Finanzausschuss wegen Geldwäsche-Ermittlungen – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-stellt-sich-finanzausschuss-wegen-geldwaesche-ermittlungen-a-31c5e221-087d-42dc-98db-e0df0793d818 In einer Sondersitzung beschäftigt sich der Finanzausschuss mit der Durchsuchung im Finanzministerium. Anders als erwartet ist Olaf Scholz persönlich…

Annegret Kramp-Karrenbauer versorgt ihren Chef-Berater mit sicherem Posten – DER SPIEGEL

Annegret Kramp-Karrenbauer versorgt ihren Chef-Berater mit sicherem Posten – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/politik/deutschland/annegret-kramp-karrenbauer-versorgt-ihren-chef-berater-mit-sicherem-posten-a-274ba85f-5a40-43c1-b09d-40be965b2def Kurz vor der Bundestagswahl sichert Annegret Kramp-Karrenbauer ihrem engsten politischen Getreuen einen dauerhaften Posten im Verteidigungsministerium….

Masken-Affäre: Ermittlungen in Bayern nach Kauf teurer Masken eingestellt – DER SPIEGEL

Masken-Affäre: Ermittlungen in Bayern nach Kauf teurer Masken eingestellt – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/politik/deutschland/masken-affaere-ermittlungen-in-bayern-nach-kauf-teurer-masken-eingestellt-a-bd6ac99b-ce40-4ada-bc10-c1ac8b6ac2e7 Zu Beginn der Corona-Krise verkaufte die Schweizer Firma Emix dem bayerischen Gesundheitsministerium Masken zu überhöhten Preisen. Haushaltsuntreue…

Homeoffice: Arbeitgeber darf die Rückkehr ins Büro verlangen – DER SPIEGEL

Homeoffice: Arbeitgeber darf die Rückkehr ins Büro verlangen – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/karriere/homeoffice-arbeitgeber-darf-die-rueckkehr-ins-buero-verlangen-a-01afc907-1e60-4015-aa04-9c0a37aea2fb Müssen Arbeitnehmer zurück in die Firma, auch wenn die Pandemie nicht vorüber ist? Das ist möglich, wie ein aktuelles Gerichtsurteil zeigt –…

Der Faktencheck zum TV-Triell auf RTL

Armin Laschet, Olaf Scholz, Annalena Baerbock: Der Faktencheck zum TV-Triell auf RTL – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/politik/deutschland/armin-laschet-olaf-scholz-annalena-baerbock-faktencheck-zum-tv-triell-a-33f18e92-0939-4a8c-af8f-894413e9e9c6 110 Minuten TV-Triell, viele Behauptungen: Wo hielten Annalena Baerbock, Armin Laschet und Olaf Scholz es mit der Wahrheit nicht so genau? Der…

BGH: Klage gegen Störungen des Sondereigentums | Immobilien | Haufe

BGH: Klage gegen Störungen des Sondereigentums | Immobilien | Haufe https://www.haufe.de/immobilien/verwaltung/bgh-klage-gegen-stoerungen-des-sondereigentums_258_548482.html?ecmId=32816&ecmUid=2985642&chorid=01816042&newsletter=news%2FPortal-Newsletter%2FImmobilienVerwaltung%2F357%2F01816042%2F2021-08-04%2FTop-News-Sondereigentuemer-kann-weiterhin-selbst-gegen-Stoerungen-des-Sondereigentums-klagen Ein Wohnungseigentümer kann Störungen seines Sondereigentums auch dann selbst abwehren, wenn zugleich das Gemeinschaftseigentum betroffen ist….

Thüringen: WerteUnion für Wahl eines CDU-Regierungschefs mit Stimmen der AfD – DER SPIEGEL

Thüringen: WerteUnion für Wahl eines CDU-Regierungschefs mit Stimmen der AfD – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/politik/deutschland/thueringen-werteunion-fuer-wahl-eines-cdu-regierungschefs-mit-stimmen-der-afd-a-23efe517-c4e8-43a0-8232-ee7af6835356 In Thüringen scheiterte ein Misstrauensvotum der AfD gegen Regierungschef Ramelow – auch weil die CDU nicht mitzog. Die erzkonservative WerteUnion…

BGH: VW-Kläger haben trotz Weiterverkauf ihres Autos Anspruch auf Schadensersatz – DER SPIEGEL

BGH: VW-Kläger haben trotz Weiterverkauf ihres Autos Anspruch auf Schadensersatz – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/wirtschaft/service/bgh-vw-klaeger-haben-trotz-weiterverkauf-ihres-autos-anspruch-auf-schadensersatz-a-a3eba61a-5327-43b1-b6ab-01af6ee5949a Ehemalige Besitzer eines vom Dieselskandal betroffenen VW haben laut Bundesgerichtshof auch nach dem Weiterverkauf des Autos Anspruch auf Schadensersatz….

Unzulässige Reservierungsgebühr in Pflegeverträgen – Deubner Verlag

Unzulässige Reservierungsgebühr in Pflegeverträgen – Deubner Verlag https://www.deubner-recht.de/news/details/artikel/unzulaessige-reservierungsgebuehr-in-pflegevertraegen.html?utm_medium=email&utm_source=rnl_recht_20210721&utm_term=recht&utm_content=NL_2021_29 Wenn Alten- und Pflegeheime „Reservierungsgebühren“ für die Zeit vor Einzug des Pflegebedürftigen erheben, ist das unzulässig. Das gilt sowohl…

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