Olaf Scholz stellt sich Finanzausschuss wegen Geldwäsche-Ermittlungen – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-stellt-sich-finanzausschuss-wegen-geldwaesche-ermittlungen-a-31c5e221-087d-42dc-98db-e0df0793d818 In einer Sondersitzung beschäftigt sich der Finanzausschuss mit der Durchsuchung im Finanzministerium. Anders als erwartet ist Olaf Scholz persönlich…
Annegret Kramp-Karrenbauer versorgt ihren Chef-Berater mit sicherem Posten – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/politik/deutschland/annegret-kramp-karrenbauer-versorgt-ihren-chef-berater-mit-sicherem-posten-a-274ba85f-5a40-43c1-b09d-40be965b2def Kurz vor der Bundestagswahl sichert Annegret Kramp-Karrenbauer ihrem engsten politischen Getreuen einen dauerhaften Posten im Verteidigungsministerium….
Berghütte Alpe Nimi in den Tessiner Alpen: Badewanne mit Aussicht – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/reise/europa/berghuette-alpe-nimi-in-den-tessiner-alpen-badewanne-mit-aussicht-a-42f5e184-1773-45bf-b378-7036c08c8061 Hoch über dem Lago Maggiore in eine Wanne steigen, sich den Wanderschweiß abwaschen – und in die Berge blicken: Ist das Luxus? Oder noch authentisch?…
Beratungshilfe: Was muss, das muss? – ein Leitfaden für die Praxis – Anwaltsblatt https://anwaltsblatt.anwaltverein.de/de/anwaeltinnen-anwaelte/anwaltspraxis/beratungshilfe-leitfaden-fuer-die-praxis Anwält:innen dürfen Mandate ablehnen. Nur bei der Beratungshilfe gibt es einen Kontrahierungszwang. In welchen Fällen man trotzdem „nein“ sagen…
Masken-Affäre: Ermittlungen in Bayern nach Kauf teurer Masken eingestellt – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/politik/deutschland/masken-affaere-ermittlungen-in-bayern-nach-kauf-teurer-masken-eingestellt-a-bd6ac99b-ce40-4ada-bc10-c1ac8b6ac2e7 Zu Beginn der Corona-Krise verkaufte die Schweizer Firma Emix dem bayerischen Gesundheitsministerium Masken zu überhöhten Preisen. Haushaltsuntreue…
Homeoffice: Arbeitgeber darf die Rückkehr ins Büro verlangen – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/karriere/homeoffice-arbeitgeber-darf-die-rueckkehr-ins-buero-verlangen-a-01afc907-1e60-4015-aa04-9c0a37aea2fb Müssen Arbeitnehmer zurück in die Firma, auch wenn die Pandemie nicht vorüber ist? Das ist möglich, wie ein aktuelles Gerichtsurteil zeigt –…
BGH: Klage gegen Störungen des Sondereigentums | Immobilien | Haufe https://www.haufe.de/immobilien/verwaltung/bgh-klage-gegen-stoerungen-des-sondereigentums_258_548482.html?ecmId=32816&ecmUid=2985642&chorid=01816042&newsletter=news%2FPortal-Newsletter%2FImmobilienVerwaltung%2F357%2F01816042%2F2021-08-04%2FTop-News-Sondereigentuemer-kann-weiterhin-selbst-gegen-Stoerungen-des-Sondereigentums-klagen Ein Wohnungseigentümer kann Störungen seines Sondereigentums auch dann selbst abwehren, wenn zugleich das Gemeinschaftseigentum betroffen ist….
BGH: VW-Kläger haben trotz Weiterverkauf ihres Autos Anspruch auf Schadensersatz – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/wirtschaft/service/bgh-vw-klaeger-haben-trotz-weiterverkauf-ihres-autos-anspruch-auf-schadensersatz-a-a3eba61a-5327-43b1-b6ab-01af6ee5949a Ehemalige Besitzer eines vom Dieselskandal betroffenen VW haben laut Bundesgerichtshof auch nach dem Weiterverkauf des Autos Anspruch auf Schadensersatz….
Niederlande: Polizei findet 3000 Kilo Kokain und elf Millionen Euro – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/panorama/justiz/niederlande-polizei-findet-3000-kilo-kokain-und-elf-millionen-euro-a-28a8f441-eabe-4de1-84fd-28a037219c8f Auf die Ermittler wirkte es wie im Film: Die niederländische Polizei hat auf einem Bauernhof nahe Amsterdam ein Drogenlager ausgehoben. Dort…
Digitaler Corona-Impfpass – Apothekenpreise: 18 Euro für einen QR-Code – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/wirtschaft/service/digitaler-corona-impfpass-apothekenpreise-18-euro-fuer-einen-fuer-qr-code-a-98c32926-dd34-4a5c-8727-efe1f787aae9 Erst verdienten Apotheker gut an den Erstattungen für FFP2-Masken. Nun sollen sie auch beim Ausstellen der digitalen Impfzertifikate kassieren….