Corona und Arbeitsrecht: Darf mein Arbeitgeber mich zum Corona-Test zwingen? – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/karriere/corona-und-arbeitsrecht-darf-mein-arbeitgeber-mich-zum-corona-test-zwingen-a-9d905c34-083a-4454-8428-9782b8cb16ce Der Mitarbeiter macht Urlaub in einem Corona-Risikoland. Darf der Chef nach seiner Rückkehr einen Corona-Test von […]
Mobilcom-Debitel soll Bußgeld wegen unerlaubter Telefonwerbung zahlen – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/netzwelt/web/mobilcom-debitel-soll-bussgeld-wegen-unerlaubter-telefonwerbung-zahlen-a-c3911b45-8592-47bb-8587-9ff8f16bb1f1 Die Freenet-Tochter Mobilcom-Debitel hat Kunden mit Werbeanrufen bedrängt. Mitunter bekamen sie danach Rechnungen für Abos, die sie nie abgeschlossen…
Strafrecht: Rechtswidrig, ohne Schuld – Kolumne – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/panorama/justiz/strafrecht-rechtswidrig-ohne-schuld-kolumne-a-3f3843b4-78d3-40e4-b4c2-f3928b0ab23d Nicht selten liest oder hört man von schlimmen Verbrechen, deren Täter „freigesprochen“ und in ein Krankenhaus eingewiesen werden, weil sie […]
BGH-Urteil zu Schönheitsreparaturen: Vermieter und Mieter bei unrenovierter Wohnung in der Pflicht – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/wirtschaft/service/bgh-urteil-zu-schoenheitsreparaturen-vermieter-und-mieter-bei-unrenovierter-wohnung-in-der-pflicht-a-3b61e897-cc9f-4a0a-a466-d11e1366c3c2 Vermieter wälzen das Streichen gern auf Mieter ab. Doch wenn sie dies unwirksam […]
Straßenverkehrsordnung mit Formfehler: Kleiner Fehler beim Zitiergebot, große Folgen – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/auto/strassenverkehrsordnung-mit-formfehler-kleiner-fehler-beim-zitiergebot-grosse-folgen-a-146d1436-91c7-4472-b44e-1f152afca338 In der Novelle zur Straßenverkehrsordnung taucht eine einzelne, entscheidende Ziffer nicht auf. Deshalb sind strengere Fahrverbote für […]
Bundespräsident Steinmeier: „Es reicht nicht aus, ‚kein Rassist‘ zu sein. Wir müssen Antirassisten sein“ – Politik – Tagesspiegel https://www.tagesspiegel.de/politik/bundespraesident-steinmeier-es-reicht-nicht-aus-kein-rassist-zu-sein-wir-muessen-antirassisten-sein/25920376.html%E2%80%9EEs?fbclid=IwAR0Ryy1No4jqct3bI9upcvLoJtHUI3hHssmXAqW0UyOGADTXu3YN4aIlaVE Der Bundespräsident fordert im Einsatz gegen Rassismus mehr persönliches Engagement. Antirassismus […]
Mehrwertsteuersenkung: Für Anwaltschaft viel Aufwand – Anwaltsblatt https://anwaltsblatt.anwaltverein.de/de/anwaeltinnen-anwaelte/anwaltspraxis/mehrwertsteuersenkung-f%C3%BCr-anwaltschaft-viel-aufwand-und-keine-vorteile Die Senkung der Umsatzsteuer wird der Anwaltschaft keine Vorteile bringen. DAV fordert Übergangsregelungen für Senkung und Wiederanpassung.
Coronavirus in Deutschland: Diese Regeln gelten in Ihrem Bundesland – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/coronavirus-in-deutschland-diese-regeln-gelten-in-ihrem-bundesland-a-3ce431a9-f3ca-4dc7-ad78-e9518fc7f408 Sport, Schulen, Schwimmbäder: Die Regeln aufgrund der Corona-Pandemie werden weiter gelockert – unterscheiden sich jedoch von Bundesland […]
BGH-Urteil zu Cookies: Nutzer müssen aktiv zustimmen und klicken – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/netzwelt/web/bgh-urteil-zu-cookies-nutzer-muessen-aktiv-zustimmen-und-klicken-a-dc52cba9-6934-48e2-8083-7171c33287e3 Cookies ermöglichen personalisierte Online-Werbung. Nun haben Karlsruher Richter entschieden, wie die im Netz allgegenwärtigen Cookie-Banner…
BGH-Urteil zu VW-Dieselautos: Die wichtigsten Fragen im Überblick – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/auto/bgh-urteil-zu-vw-dieselautos-die-wichtigsten-fragen-im-ueberblick-a-7130a320-547e-4b2d-9868-3caf66b7e057 Käufern manipulierter VW-Diesel steht nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs grundsätzlich Schadensersatz zu. Was heißt das für VW? Und […]