Letzte Generation: Polizei prüft Video auf mögliches Fehlverhalten von Beamten – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/politik/deutschland/letzte-generation-polizei-prueft-video-auf-moegliches-fehlverhalten-von-beamten-a-4fa36c5d-2e46-4127-857b-75c48136b7d3 Bei einer Protestaktion der »Letzten Generation« ist ein Polizist dabei gefilmt worden, wie er einem Aktivisten Gewalt androht und eine offenbar…
Heide: 13-Jährige von Jugendlichen misshandelt – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/panorama/justiz/heide-13-jaehrige-von-jugendlichen-misshandelt-a-68dedccb-7ade-4cd0-8904-c64c9a44696d Sie übergossen sie offenbar mit Cola und drückten eine Zigarette an ihr aus: In Schleswig-Holstein soll eine Mädchengruppe eine Förderschülerin…
Marco Buschmanns Pläne für Video-Aufzeichnung von Strafprozessen stoßen auf Widerstand – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/panorama/marco-buschmanns-plaene-fuer-video-aufzeichnung-von-strafprozessen-stossen-auf-widerstand-a-9ca3a897-f19c-41be-adff-9ae43017bf5b Bundesjustizminister Marco Buschmann will Hauptverhandlungen in Strafprozessen künftig per Video aufzeichnen lassen. Ministerien der Länder rebellieren…
Verfall von Urlaub bei Krankheit | Personal | Haufe https://www.haufe.de/personal/arbeitsrecht/wann-verfaellt-der-urlaub-bei-dauerhafter-arbeitsunfaehigkeit_76_520248.html?ecmId=39933&ecmUid=6477788&chorid=00511427&newsletter=news%2FPortal-Newsletter%2FPersonal%2F50%2F00511427%2F2022-12-22%2F Das BAG hat die „15-Monatsfrist“ eingeschränkt: Ohne Mitwirkung des Arbeitgebers dürfen Urlaubstage aus dem Jahr, in dem Arbeitnehmende erkranken,…
Einspruch gegen die neuen Grundsteuerwertbescheide | Steuern | Haufe https://www.haufe.de/steuern/kanzlei-co/einspruch-gegen-die-neuen-grundsteuerwertbescheide_170_581360.html?ecmId=39757&ecmUid=6477788&chorid=00511434&newsletter=news%2FPortal-Newsletter%2FSteuern%2F53%2F00511434%2F2022-11-29%2FTop-News-Sind-Rechtsmittel-gegen-die-neuen-Grundsteuerwertbescheide-ratsam Im Internet und in der Presse kursieren Empfehlungen, sich abzusichern und Einspruch einzulegen, sobald der Grundsteuerwertbescheid ergangen…
»Letzten Generation«: Union fordert offenbar Freiheitsstrafen für Straßenblockierer – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/politik/deutschland/letzten-generation-union-fordert-offenbar-freiheitsstrafen-fuer-strassenblockierer-a-0c22fe72-0b40-4971-b8cc-8210bee50b70 Attacken auf Kunstwerke und blockierte Straßen: Die Union will Klimaaktivisten einem Bericht zufolge künftig mit härteren Strafen belegen. Die…
Erhöhung der Gas- und Strompreise: Ein Lob auf nette Grundversorger – Kolumne – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/wirtschaft/service/erhoehung-der-gas-und-strompreise-ein-lob-auf-nette-grundversorger-kolumne-a-5efd3b22-1b5c-4613-a7f4-bd1d8ba90bac In diesem Herbst bekommen Verbraucher die Energiekrise hart zu spüren: Anbieter vervielfachen den Preis, besonders für Gas. So können Sie sich…
Kündigung: Die größten Irrtümer – der Faktencheck – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/karriere/kuendigung-die-groessten-irrtuemer-der-faktencheck-a-e35728de-1fbf-4555-997a-b8817db9ec5e Richtig Bockmist gebaut – aber darf mein Chef mich einfach rausschmeißen? Um das Ende eines Arbeitsverhältnisses ranken sich viele Mythen. Der…
Cannabis: Experten diskutieren über Verkehrssicherheit – neuer THC-Grenzwert? – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/auto/cannabis-experten-diskutieren-ueber-verkehrssicherheit-neuer-thc-grenzwert-a-ad8b36c2-6b0b-4f86-903f-f020258e50db Bisher gilt man als fahruntüchtig, sobald Cannabiskonsum nachgewiesen werden kann. Doch nun könnten sich Verkehrssicherheitsexperten für eine…
SCHUFA: Wann besteht ein Löschanspruch? – Deubner Verlag https://www.deubner-recht.de/news/details/artikel/schufa-wann-besteht-ein-loeschanspruch.html?utm_medium=email&utm_source=rnl_recht_20220615&utm_term=recht&utm_content=NL_2022_24 Das Schleswig-Holsteinische OLG hat entschieden, dass die SCHUFA die Daten eines Insolvenzschuldners nicht länger verarbeiten darf als sie im…