Fliegen ohne Fluglizenz in Mengen: Mann räumt Fälle ein – SWR Aktuell

Fliegen ohne Fluglizenz in Mengen: Mann räumt Fälle ein – SWR Aktuell https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/tuebingen/fliegen-ohne-flugschein-100.html Im Prozess wegen Fliegens ohne Fluglizenz vor dem Landesgericht Ravensburg hat der Angeklagte sieben Fälle eingeräumt. In anderen angeklagten…

Bundesverfassungsgericht: Geblitzte Autofahrer dürfen alle Messunterlagen einsehen – DER SPIEGEL

Bundesverfassungsgericht: Geblitzte Autofahrer dürfen alle Messunterlagen einsehen – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/auto/bundesverfassungsgericht-geblitzte-autofahrer-duerfen-alle-messunterlagen-einsehen-a-2341fcf2-22da-4933-9fc0-55135fc8d698 Zu Unrecht geblitzt? Zweifeln Autofahrer eine Tempomessung an, können sie sich laut Bundesverfassungsgericht künftig besser wehren. Experten…

München: Drogenskandal bei Polizei – mittlerweile 30 Beschuldigte – DER SPIEGEL

München: Drogenskandal bei Polizei – mittlerweile 30 Beschuldigte – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/panorama/justiz/muenchen-drogenskandal-bei-polizei-mittlerweile-30-beschuldigte-a-a59419eb-b24c-499a-b183-736d894139f3-amp München: Drogenskandal bei Polizei – mittlerweile 30 Beschuldigte – DER SPIEGEL Zum Inhalt springen DER SPIEGEL Abonnement Abo Anmelden Startseite…

Telefónica übergab der Polizei jahrelang fehlerhafte Daten – DER SPIEGEL

Telefónica übergab der Polizei jahrelang fehlerhafte Daten – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/telefonica-uebergab-der-polizei-jahrelang-fehlerhafte-daten-a-00000000-0002-0001-0000-000174316763 Der Mobilfunkanbieter muss Ermittlern auf einen richterlichen Beschluss hin Kundendaten übergeben. Seit Juni 2017 kam es dabei nach SPIEGEL-Informationen…

Ursula Haverbeck: So begründet der Richter das Urteil gegen die Holocaustleugnerin – DER SPIEGEL

Ursula Haverbeck: So begründet der Richter das Urteil gegen die Holocaustleugnerin – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/panorama/justiz/ursula-haverbeck-so-begruendet-der-richter-das-urteil-gegen-die-holocaustleugnerin-a-d0947de7-972e-4bca-900c-c0081909cd12 Der Richter findet die Äußerungen von Ursula Haverbeck unerträglich: In Berlin ist die notorische Holocaustleugnerin erneut verurteilt worden….

Baden-Württemberg: Ermittler stoßen auf rechtsextreme Chats bei Bereitschaftspolizisten – DER SPIEGEL

Baden-Württemberg: Ermittler stoßen auf rechtsextreme Chats bei Bereitschaftspolizisten – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/panorama/justiz/baden-wuerttemberg-ermittler-stossen-auf-rechtsextreme-chats-bei-bereitschaftspolizisten-a-ec9490bd-81c2-42bc-b3dd-8c7d4bbe25e9 Immer neue »Einzelfälle«: In Baden-Württemberg gibt es 17 neue Disziplinarverfahren gegen Polizisten wegen rechtsextremer Chatnachrichten.

Herausgabeanspruch von Handakten verjährt – Anwaltsblatt

Herausgabeanspruch von Handakten verjährt – Anwaltsblatt https://anwaltsblatt.anwaltverein.de/de/anwaeltinnen-anwaelte/rechtsprechung/handakten Obwohl Handakten 6 Jahre lang aufzubewahren sind, verjährt der Anspruch des Mandanten auf Herausgabe der Handakten nach drei Jahren.

Bundesverfassungsgericht: Rassismus ist nicht durch Meinungsfreiheit geschützt – DER SPIEGEL

Bundesverfassungsgericht: Rassismus ist nicht durch Meinungsfreiheit geschützt – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/karriere/bundesverfassungsgericht-rassismus-ist-nicht-durch-meinungsfreiheit-geschuetzt-a-2ab0ebe9-08fe-480e-9f25-0a2ccf1d6e89 Ein Mann beleidigt einen dunkelhäutigen Kollegen als Affen – und wird entlassen. Der Ausfall sei von der Meinungsfreiheit gedeckt, findet er…

Kassel: Schöffe schläft ein – Strafprozess muss nach BGH-Beschluss wiederholt werden – DER SPIEGEL

Kassel: Schöffe schläft ein – Strafprozess muss nach BGH-Beschluss wiederholt werden – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/panorama/justiz/kassel-schoeffe-schlaeft-ein-strafprozess-muss-nach-bgh-beschluss-wiederholt-werden-a-501f54ba-b014-4f9d-a390-80e6b7d07a2b Ganze 17 Verhandlungstage hatte eine Verhandlung gedauert – doch das Urteil gilt nicht, weil schon zu Prozessbeginn ein folgenschwerer Fehler…

Vorratsdatenspeicherung: Bundestagsgutachten rechnet mit Aus für die deutsche Regelung – DER SPIEGEL

Vorratsdatenspeicherung: Bundestagsgutachten rechnet mit Aus für die deutsche Regelung – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/vorratsdatenspeicherung-bundestagsgutachten-rechnet-mit-aus-fuer-die-deutsche-regelung-a-00000000-0002-0001-0000-000174103608 Die deutsche Regelung zur anlasslosen Datenspeicherung ist umstritten. Ein neues Gutachten im Auftrag des Bundestags geht davon aus, dass die…

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