Kinderpornografie: Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) erfasst erheblich mehr Fälle – DER SPIEGEL

Kinderpornografie: Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) erfasst erheblich mehr Fälle – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/panorama/justiz/kinderpornografie-polizeiliche-kriminalstatistik-pks-erfasst-erheblich-mehr-faelle-a-dfa0968c-274d-4c75-a3bd-25d6a1b9e0c6 Die Polizei hat 2021 eine starke Zunahme bei Fällen von Kinderpornografie registriert – im Vergleich zum Vorjahr um 108,8 Prozent. BKA-Präsident…

Bundesverfassungsgericht: Künast erringt wichtigen Sieg gegen Facebook-Hetzer

Bundesverfassungsgericht: Künast erringt wichtigen Sieg gegen Facebook-Hetzer – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/bundesverfassungsgericht-facebook-muss-daten-von-hetzern-an-renate-kuenast-geben-a-8f9c3fc4-470d-4a90-b7f3-c6c69fbd0e56 Die Grünenpolitikerin wird immer wieder im Netz beleidigt. Nun setzt ein Beschluss aus Karlsruhe die Social-Media-Konzerne unter Druck und dürfte…

Justiz geht gegen Holocaust-Relativierung bei Coronademos vor – DER SPIEGEL

Justiz geht gegen Holocaust-Relativierung bei Coronademos vor – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/politik/deutschland/justiz-geht-gegen-holocaust-relativierung-bei-corona-demos-vor-a-d1436750-c0a5-4eac-9b94-ef82eefe0c60 Immer wieder werden Teilnehmer von Protesten gegen die Pandemiemaßnahmen mit abgewandelten »Judensternen« gesichtet. Diese Symbole könnten laut…

Cannabis: Ampel will kontrollierte Abgabe an Erwachsene – DER SPIEGEL

Cannabis: Ampel will kontrollierte Abgabe an Erwachsene – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/politik/deutschland/cannabis-ampel-will-kontrollierte-abgabe-an-erwachsene-a-6a229049-1449-47d1-aa23-15e8afc0ab66 Jetzt steht es fest: Die Ampelkoalition plant eine Legalisierung von Cannabis für Erwachsene. Nach vier Jahren soll das Gesetz auf »gesellschaftliche…

Prozess gegen Nazis in Dortmund: Zum vorerst letzten Mal auf der großen Bühne – DER SPIEGEL

Prozess gegen Nazis in Dortmund: Zum vorerst letzten Mal auf der großen Bühne – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/panorama/justiz/prozess-gegen-nazis-in-dortmund-zum-vorerst-letzten-mal-auf-der-grossen-buehne-a-13d0972e-1ba7-45d8-9d55-411bdc1d7e4d In Dortmund wird zehn Rechtsextremen an einem ungewöhnlichen Ort der Prozess gemacht. Der Verhandlungstag war nach wenigen Minuten schon vorbei…

Cannabis Legalisierung

Ausgeschnitten aus: https://www.spiegel.de/fotostrecke/cartoon-des-tages-fotostrecke-142907.html#bild-68c0f97e-e3c3-468b-ac99-1d20efff28d0 1 / 35 ANZEIGE: Bücher von Thomas Plaßmann bei Amazon Foto: plassmann / Thomas Plaßmann 2 / 35 ANZEIGE: Bücher von Klaus Stuttmann bei Amazon Foto: Klaus Stuttmann 3 / 35 ANZEIGE: Bücher von Thomas Plaßmann bei Amazon […]

Cannabis-Legalisierung:

Cannabis-Legalisierung: Karl Lauterbach für Umdenken in der Drogenpolitik – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/politik/deutschland/cannabis-legalisierung-karl-lauterbach-fuer-umdenken-in-der-drogenpolitik-a-6134ebb3-ce80-4b3b-9843-94abdbf19a82 Erlaubt die Ampel Cannabis? Grüne und die FDP sind für eine vollständige Legalisierung, die SPD ist verhaltener. Doch nun spricht sich auch SPD-Gesundheitsexperte…

Masken-Affäre: Ermittlungen in Bayern nach Kauf teurer Masken eingestellt – DER SPIEGEL

Masken-Affäre: Ermittlungen in Bayern nach Kauf teurer Masken eingestellt – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/politik/deutschland/masken-affaere-ermittlungen-in-bayern-nach-kauf-teurer-masken-eingestellt-a-bd6ac99b-ce40-4ada-bc10-c1ac8b6ac2e7 Zu Beginn der Corona-Krise verkaufte die Schweizer Firma Emix dem bayerischen Gesundheitsministerium Masken zu überhöhten Preisen. Haushaltsuntreue…

AG Pasewalk: Cannabis-Verbot verfassungswidrig

AG Pasewalk: Cannabis-Verbot verfassungswidrig https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/ag-pasewalk-307cs15921-cannabis-verfassungswidrig-btmg-bverfg-richtervorlage-legalisierung-alkohol-ungleichbehandlung-normenkontrolle/?fbclid=IwAR3YMouo7LyPSnFjILEeX9dpiXcwXwW3dRgoG_fNlbqaWJ4zHh4RuV6PYzQ Neuer Fall für das BVerfG: Auch das AG Pasewalk hält BtMG-Vorschriften zu Cannabis für verfassungswidrig und setzt Strafverfahren aus.

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