Hannover: Polizist zerkratzte Verkehrsschild, um angeblichen Falschparker zu belangen

Hannover: Polizist zerkratzte Verkehrsschild, um angeblichen Falschparker zu belangen – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/panorama/hannover-polizist-zerkratzt-verkehrsschild-um-vermeintlichen-falschparker-zu-belangen-a-b3b3c926-71a2-4032-89a3-1e3651704264 Eigentlich hatten sie vorschriftsmäßig geparkt, und doch gab es Knöllchen: In Hannover ist das zwei Autofahrern passiert. Ein Polizeibeamter…

Bundesgerichtshof: Netflix darf sich keine beliebige Preiserhöhung vorbehalten – DER SPIEGEL

Bundesgerichtshof: Netflix darf sich keine beliebige Preiserhöhung vorbehalten – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/netzwelt/web/bundesgerichtshof-netflix-darf-sich-keine-beliebige-preiserhoehung-vorbehalten-a-aa48989a-9fc6-4b6e-bba9-bc2b2219897b Um konkrete Kostensteigerungen abzufedern, darf Netflix seine Tarife jederzeit erhöhen – nicht jedoch zur reinen Gewinnmaximierung. Ein entsprechendes…

Bundesverfassungsgericht: Geblitzte Autofahrer dürfen alle Messunterlagen einsehen – DER SPIEGEL

Bundesverfassungsgericht: Geblitzte Autofahrer dürfen alle Messunterlagen einsehen – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/auto/bundesverfassungsgericht-geblitzte-autofahrer-duerfen-alle-messunterlagen-einsehen-a-2341fcf2-22da-4933-9fc0-55135fc8d698 Zu Unrecht geblitzt? Zweifeln Autofahrer eine Tempomessung an, können sie sich laut Bundesverfassungsgericht künftig besser wehren. Experten…

Straßenverkehrsordnung mit Formfehler: Kleiner Fehler beim Zitiergebot, große Folgen – DER SPIEGEL

Straßenverkehrsordnung mit Formfehler: Kleiner Fehler beim Zitiergebot, große Folgen – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/auto/strassenverkehrsordnung-mit-formfehler-kleiner-fehler-beim-zitiergebot-grosse-folgen-a-146d1436-91c7-4472-b44e-1f152afca338 In der Novelle zur Straßenverkehrsordnung taucht eine einzelne, entscheidende Ziffer nicht auf. Deshalb sind strengere Fahrverbote für Temposünder…

Straßenverkehrsordnung: Grüne wollen Andreas Scheuer im Bundesrat blockieren – DER SPIEGEL

Straßenverkehrsordnung: Grüne wollen Andreas Scheuer im Bundesrat blockieren – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/auto/strassenverkehrsordnung-gruene-wollen-andreas-scheuer-im-bundesrat-blockieren-a-4bcb8aa1-58f9-44aa-bb2b-d5c43f96825f Verkehrsminister Scheuer will Sanktionen für zu schnelles Autofahren entschärfen. Die Grünen in vielen Bundesländern stellen sich jedoch quer:…

Blitzer-Fotos: Streit um Messdaten könnte vor dem Bundesgerichtshof landen – DER SPIEGEL

Blitzer-Fotos: Streit um Messdaten könnte vor dem Bundesgerichtshof landen – DER SPIEGEL Samstag, Januar 25, 2020 11:18 Blitzer-Fotos: Streit um Messdaten könnte vor dem Bundesgerichtshof landen – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/auto/blitzer-fotos-streit-um-messdaten-koennte-vor-dem-bundesgerichtshof-landen-a-21745178-7e2e-4c3d-89b1-68aedaf34515 Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz hat einem Autofahrer im Streit um die […]

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