Mord an Matthias Erzberger 1921: »Die Kugel, die mich treffen soll, ist schon gegossen« – DER SPIEGEL

Mord an Matthias Erzberger 1921: »Die Kugel, die mich treffen soll, ist schon gegossen« – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/geschichte/mord-an-matthias-erzberger-1921-die-kugel-die-mich-treffen-soll-ist-schon-gegossen-a-6080836a-253d-435c-9470-0375f1039844 Ultrarechte hassten Matthias Erzberger, seit er den Waffenstillstandsvertrag von 1918 unterzeichnet hatte – und als Minister der Weimarer Republik….

BGH: Klage gegen Störungen des Sondereigentums | Immobilien | Haufe

BGH: Klage gegen Störungen des Sondereigentums | Immobilien | Haufe https://www.haufe.de/immobilien/verwaltung/bgh-klage-gegen-stoerungen-des-sondereigentums_258_548482.html?ecmId=32816&ecmUid=2985642&chorid=01816042&newsletter=news%2FPortal-Newsletter%2FImmobilienVerwaltung%2F357%2F01816042%2F2021-08-04%2FTop-News-Sondereigentuemer-kann-weiterhin-selbst-gegen-Stoerungen-des-Sondereigentums-klagen Ein Wohnungseigentümer kann Störungen seines Sondereigentums auch dann selbst abwehren, wenn zugleich das Gemeinschaftseigentum betroffen ist….

BGH: VW-Kläger haben trotz Weiterverkauf ihres Autos Anspruch auf Schadensersatz – DER SPIEGEL

BGH: VW-Kläger haben trotz Weiterverkauf ihres Autos Anspruch auf Schadensersatz – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/wirtschaft/service/bgh-vw-klaeger-haben-trotz-weiterverkauf-ihres-autos-anspruch-auf-schadensersatz-a-a3eba61a-5327-43b1-b6ab-01af6ee5949a Ehemalige Besitzer eines vom Dieselskandal betroffenen VW haben laut Bundesgerichtshof auch nach dem Weiterverkauf des Autos Anspruch auf Schadensersatz….

Unzulässige Reservierungsgebühr in Pflegeverträgen – Deubner Verlag

Unzulässige Reservierungsgebühr in Pflegeverträgen – Deubner Verlag https://www.deubner-recht.de/news/details/artikel/unzulaessige-reservierungsgebuehr-in-pflegevertraegen.html?utm_medium=email&utm_source=rnl_recht_20210721&utm_term=recht&utm_content=NL_2021_29 Wenn Alten- und Pflegeheime „Reservierungsgebühren“ für die Zeit vor Einzug des Pflegebedürftigen erheben, ist das unzulässig. Das gilt sowohl…

beA-Panne in Kanzleisoftware: keine Wiedereinsetzung – Anwaltsblatt

beA-Panne in Kanzleisoftware: keine Wiedereinsetzung – Anwaltsblatt https://anwaltsblatt.anwaltverein.de/de/anwaeltinnen-anwaelte/rechtsprechung/spontanversagen-der-software-gericht-will-screenshots-und-metadaten Bei einem Fehler in der beA-Vollintegration der Kanzlei-Software muss der Fehler irgendwie dokumentiert werden, sonst gibt es keine Wiedereinsetzung….

Ratko Mladić: Uno-Tribunal bestätigt lebenslange Haft für serbischen Ex-General

Ratko Mladić: Uno-Tribunal bestätigt lebenslange Haft für serbischen Ex-General – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/ausland/ratko-mladic-uno-tribunal-bestaetigt-lebenslange-haft-fuer-serbischen-ex-general-a-aef177ab-cf06-48ff-ab5f-9e59cd2af4c3 Im Berufungsverfahren um das Massaker von Srebrenica hatte Ex-General Ratko Mladić auf Freispruch plädiert. Die Anklage warf ihm Kriegsverbrechen… List of people indicted in the International Criminal […]

Hannover: Polizist zerkratzte Verkehrsschild, um angeblichen Falschparker zu belangen

Hannover: Polizist zerkratzte Verkehrsschild, um angeblichen Falschparker zu belangen – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/panorama/hannover-polizist-zerkratzt-verkehrsschild-um-vermeintlichen-falschparker-zu-belangen-a-b3b3c926-71a2-4032-89a3-1e3651704264 Eigentlich hatten sie vorschriftsmäßig geparkt, und doch gab es Knöllchen: In Hannover ist das zwei Autofahrern passiert. Ein Polizeibeamter…

Urteilsbegründung des BGH zu Kontogebühren: Die Banken müssen bluten, die Kunden können feiern – DER SPIEGEL

Urteilsbegründung des BGH zu Kontogebühren: Die Banken müssen bluten, die Kunden können feiern – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/wirtschaft/service/urteilsbegruendung-des-bgh-zu-kontogebuehren-die-banken-muessen-bluten-die-kunden-koennen-feiern-a-eefda554-600a-43a0-88cb-08ec09eb42a9 Millionen Kontoinhabern winkt die Rückerstattung von Gebühren, für Banken und Sparkassen wird es teuer. Doch von selbst wird das Geld nicht zurückfließen….

Kontoführungsgebühren: Banken bereiten sich auf Welle von Rückforderungen vor – DER SPIEGEL

Kontoführungsgebühren: Banken bereiten sich auf Welle von Rückforderungen vor – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/wirtschaft/kontofuehrungsgebuehren-banken-bereiten-sich-auf-welle-von-rueckforderungen-vor-a-e6786602-9ccb-4a7c-8018-fcf2e810f470 Das Urteil hat der BGH bereits vor eine Weile gesprochen, nun zeichnet sich ab, wie teuer es für die Banken werden könnte: Verbraucher können…

Shell: Gericht verpflichtet Ölkonzern zu Klimaschutz – Urteil in den Niederlanden – DER SPIEGEL

Shell: Gericht verpflichtet Ölkonzern zu Klimaschutz – Urteil in den Niederlanden – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/klimaschutz-umweltverbaende-haben-den-oelkonzern-shell-verklagt-mit-erfolg-a-b3a7622d-ceb0-49a9-a376-2a5dc089e008 Sieben Umweltschutzverbände haben Shell vor einem Gericht in Den Haag verklagt. Die Entscheidung ist ein Signal für den Klimaschutz: Der Konzern…

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