Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck: Zu alt für Strafe? – DER SPIEGEL

Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck: Zu alt für Strafe? – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/panorama/justiz/zu-alt-fuer-strafe-a-c0c1cf49-a438-4b51-bd26-280309d87eeb Eine 92-jährige Intensiv- und Wiederholungstäterin steht erneut vor Gericht und ist stolz darauf. Soll man die Holocaust-Leugnerin Haverbeck…

Stuttgart: Haftstrafe für jungen Randalierer wegen Krawallnacht – DER SPIEGEL

Stuttgart: Haftstrafe für jungen Randalierer wegen Krawallnacht – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/panorama/justiz/stuttgart-haftstrafe-fuer-jungen-randalierer-wegen-krawallnacht-a-b8edfeeb-8155-4c64-8264-0a0d0f66e1c8 Nächtliche Ausschreitungen in Stuttgart lösten im Sommer eine bundesweite Debatte über Gewalt aus, nun fiel im ersten öffentlichen Prozess […]

Hof in Bayern: 21-Jähriger nach tödlichem Autounfall zu Bewährungsstrafe verurteilt – DER SPIEGEL

Hof in Bayern: 21-Jähriger nach tödlichem Autounfall zu Bewährungsstrafe verurteilt – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/panorama/justiz/hof-in-bayern-21-jaehriger-nach-toedlichem-autounfall-zu-bewaehrungsstrafe-verurteilt-a-332de9f3-a218-4182-a63b-aa2d4ffd70a3 Er fuhr deutlich zu schnell und erfasste einen 19-Jährigen, der wenig später starb. Ein junger Autofahrer […]

Bundesverfassungsgericht: Politik darf „Containern“ verbieten – DER SPIEGEL

Bundesverfassungsgericht: Politik darf „Containern“ verbieten – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/wirtschaft/bundesverfassungsgericht-politik-darf-containern-verbieten-a-a96799df-4519-44de-bccf-6648e2121265 Wer Kleidung oder Lebensmittel aus Abfallcontainern nimmt, begeht einen Diebstahl. Diesen Grundsatz bekräftigte das Bundesverfassungsgericht…

Bundesgerichtshof schützt Mieter vor überhöhten Modernisierungskosten – DER SPIEGEL

Bundesgerichtshof schützt Mieter vor überhöhten Modernisierungskosten – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/wirtschaft/service/bundesgerichtshof-schuetzt-mieter-vor-ueberhoehten-modernisierungskosten-a-8257794c-3866-4b56-9133-97aebeffdb5d Tausende Mieter könnten profitieren: Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Vermieter nicht mehr die vollen Modernisierungskosten auf sie…

Urteil im Prozess gegen SS-Wachmann: Zwei Jahre Jugendstrafe auf Bewährung – DER SPIEGEL

Urteil im Prozess gegen SS-Wachmann: Zwei Jahre Jugendstrafe auf Bewährung – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/panorama/justiz/urteil-im-prozess-gegen-ss-wachmann-zwei-jahre-jugendstrafe-auf-bewaehrung-a-e7c7c7be-e7a9-435b-999c-68892333f24d Das Landgericht Hamburg hat Bruno D. wegen Beihilfe zum Mord in 5232 Fällen zu einer Bewährungsstrafe […]

Strafrecht: Rechtswidrig, ohne Schuld – Kolumne – DER SPIEGEL

Strafrecht: Rechtswidrig, ohne Schuld – Kolumne – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/panorama/justiz/strafrecht-rechtswidrig-ohne-schuld-kolumne-a-3f3843b4-78d3-40e4-b4c2-f3928b0ab23d Nicht selten liest oder hört man von schlimmen Verbrechen, deren Täter „freigesprochen“ und in ein Krankenhaus eingewiesen werden, weil sie […]

„Privacy Shield“: Was das Ende EuGH-Urteil bedeutet – DER SPIEGEL

„Privacy Shield“: Was das Ende EuGH-Urteil bedeutet – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/privacy-shield-was-das-ende-eugh-urteil-bedeutet-a-f98af556-1606-446e-bbe0-82132bcf87c3 Der Europäische Gerichtshof hat einen wichtigen Datenpakt zwischen den USA und Europa gekippt. Was sind die Folgen für Firmen […]

BGH-Urteil zu Schönheitsreparaturen: Vermieter und Mieter bei unrenovierter Wohnung in der Pflicht – DER SPIEGEL

  BGH-Urteil zu Schönheitsreparaturen: Vermieter und Mieter bei unrenovierter Wohnung in der Pflicht – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/wirtschaft/service/bgh-urteil-zu-schoenheitsreparaturen-vermieter-und-mieter-bei-unrenovierter-wohnung-in-der-pflicht-a-3b61e897-cc9f-4a0a-a466-d11e1366c3c2 Vermieter wälzen das Streichen gern auf Mieter ab. Doch wenn sie dies unwirksam […]

BGH-Urteil zu Cookies: Nutzer müssen aktiv zustimmen und klicken – DER SPIEGEL

BGH-Urteil zu Cookies: Nutzer müssen aktiv zustimmen und klicken – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/netzwelt/web/bgh-urteil-zu-cookies-nutzer-muessen-aktiv-zustimmen-und-klicken-a-dc52cba9-6934-48e2-8083-7171c33287e3 Cookies ermöglichen personalisierte Online-Werbung. Nun haben Karlsruher Richter entschieden, wie die im Netz allgegenwärtigen Cookie-Banner…

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