Urteil im Prozess gegen SS-Wachmann: Zwei Jahre Jugendstrafe auf Bewährung – DER SPIEGEL

Urteil im Prozess gegen SS-Wachmann: Zwei Jahre Jugendstrafe auf Bewährung – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/panorama/justiz/urteil-im-prozess-gegen-ss-wachmann-zwei-jahre-jugendstrafe-auf-bewaehrung-a-e7c7c7be-e7a9-435b-999c-68892333f24d Das Landgericht Hamburg hat Bruno D. wegen Beihilfe zum Mord in 5232 Fällen zu einer Bewährungsstrafe […]

Strafrecht: Rechtswidrig, ohne Schuld – Kolumne – DER SPIEGEL

Strafrecht: Rechtswidrig, ohne Schuld – Kolumne – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/panorama/justiz/strafrecht-rechtswidrig-ohne-schuld-kolumne-a-3f3843b4-78d3-40e4-b4c2-f3928b0ab23d Nicht selten liest oder hört man von schlimmen Verbrechen, deren Täter „freigesprochen“ und in ein Krankenhaus eingewiesen werden, weil sie […]

„Privacy Shield“: Was das Ende EuGH-Urteil bedeutet – DER SPIEGEL

„Privacy Shield“: Was das Ende EuGH-Urteil bedeutet – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/privacy-shield-was-das-ende-eugh-urteil-bedeutet-a-f98af556-1606-446e-bbe0-82132bcf87c3 Der Europäische Gerichtshof hat einen wichtigen Datenpakt zwischen den USA und Europa gekippt. Was sind die Folgen für Firmen […]

BGH-Urteil zu Schönheitsreparaturen: Vermieter und Mieter bei unrenovierter Wohnung in der Pflicht – DER SPIEGEL

  BGH-Urteil zu Schönheitsreparaturen: Vermieter und Mieter bei unrenovierter Wohnung in der Pflicht – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/wirtschaft/service/bgh-urteil-zu-schoenheitsreparaturen-vermieter-und-mieter-bei-unrenovierter-wohnung-in-der-pflicht-a-3b61e897-cc9f-4a0a-a466-d11e1366c3c2 Vermieter wälzen das Streichen gern auf Mieter ab. Doch wenn sie dies unwirksam […]

BGH-Urteil zu Cookies: Nutzer müssen aktiv zustimmen und klicken – DER SPIEGEL

BGH-Urteil zu Cookies: Nutzer müssen aktiv zustimmen und klicken – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/netzwelt/web/bgh-urteil-zu-cookies-nutzer-muessen-aktiv-zustimmen-und-klicken-a-dc52cba9-6934-48e2-8083-7171c33287e3 Cookies ermöglichen personalisierte Online-Werbung. Nun haben Karlsruher Richter entschieden, wie die im Netz allgegenwärtigen Cookie-Banner…

BGH-Urteil zu VW-Dieselautos: Die wichtigsten Fragen im Überblick – DER SPIEGEL

BGH-Urteil zu VW-Dieselautos: Die wichtigsten Fragen im Überblick – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/auto/bgh-urteil-zu-vw-dieselautos-die-wichtigsten-fragen-im-ueberblick-a-7130a320-547e-4b2d-9868-3caf66b7e057 Käufern manipulierter VW-Diesel steht nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs grundsätzlich Schadensersatz zu. Was heißt das für VW? Und […]

VW-Dieselskandal: Der Konzern lenkt ein – und kämpft doch weiter – DER SPIEGEL

VW-Dieselskandal: Der Konzern lenkt ein – und kämpft doch weiter – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/auto/vw-dieselskandal-der-konzern-lenkt-ein-und-kaempft-doch-weiter-a-c363c272-557b-4f64-b4a9-829beab0f3e1 Der Bundesgerichtshof hat Klarheit geschaffen: VW hat Autokäufer im Abgasskandal bewusst und gewollt getäuscht. Der Konzern […]

VW-Diesel: BGH spricht Volkswagen-Kunden Schadenersatz zu – DER SPIEGEL

VW-Diesel: BGH spricht Volkswagen-Kunden Schadenersatz zu – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/auto/vw-diesel-bgh-spricht-volkswagen-kunden-schadenersatz-zu-a-2a7c9aa4-e13f-48ab-91c6-1eca61a5c7a8 Käufer manipulierter Dieselautos können ihr Fahrzeug zurückgeben und von Volkswagen den Kaufpreis teilweise zurückverlangen. Das urteilte nun…

Corona-Krise: Menschen angehustet – Ermittlungen wegen Körperverletzung – DER SPIEGEL

Corona-Krise: Menschen angehustet – Ermittlungen wegen Körperverletzung – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/panorama/justiz/corona-krise-menschen-angehustet-ermittlungen-wegen-koerperverletzung-a-afb57762-84c2-43b5-addc-88168882d448 Ein Mann hustete offenbar einen 24-Jährigen an einer Supermarktkasse in Nordrhein-Westfalen an und sagte: „Ich habe Corona.“ Andere Städte […]

Illegales Autorennen in NRW: 22-Jähriger wegen Mordes verurteilt – DER SPIEGEL

Illegales Autorennen in NRW: 22-Jähriger wegen Mordes verurteilt – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/panorama/justiz/illegales-autorennen-in-nrw-22-jaehriger-wegen-mordes-verurteilt-a-759dce34-bbc0-43c4-821e-ee40c29b1cb2 Eine Frau starb, als ein 22-Jähriger nach einem Autorennen in ihren Wagen krachte. Jetzt wurde der Mann zu […]