Verkehrssicherheit in der EU: Bei diesen Delikten drohen Autofahrern künftig öfter Strafen – DER SPIEGEL

Verkehrssicherheit in der EU: Bei diesen Delikten drohen Autofahrern künftig öfter Strafen – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/auto/verkehrssicherheit-in-der-eu-bei-diesen-delikten-drohen-autofahrern-kuenftig-oefter-strafen-a-33407256-7ac0-4bf8-927c-5352db2cea53 Die EU-Kommission will Europas Straßen sicherer machen und erreichen, dass Verstöße im europäischen Ausland stärker verfolgt werden. Das betrifft…

Stuttgart: Raser nach Verfolgungsjagd mit Formel 1-Geschwindigkeit geschnappt – DER SPIEGEL

Stuttgart: Raser nach Verfolgungsjagd mit Formel 1-Geschwindigkeit geschnappt – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/panorama/justiz/baden-wuerttemberg-raser-nach-verfolgungsjagd-mit-formel-1-geschwindigkeit-geschnappt-a-5aa57fcf-b214-4e24-81c2-f50d592c202d Nach einer riskanten Fahrt hat die Polizei einen Verdächtigen ermittelt: Ein 37-Jähriger soll auf der Autobahn gewendet haben und später mit…

E-Scooter: Sollte Promillegrenze von 0,5 auf 1,6 angehoben werden? – DER SPIEGEL

E-Scooter: Sollte Promillegrenze von 0,5 auf 1,6 angehoben werden? – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/auto/e-scooter-sollte-promillegrenze-von-0-5-auf-1-6-angehoben-werden-a-a0d789d2-1298-42cc-88b3-66f706501ebf Für E-Scooter-Fahrer gilt bisher ein 0,5-Promille-Limit. Das sei viel zu streng, sagen Fachleute und fordern, die Grenze auf 1,6 Promille anzuheben…

Bußgeldkatalog

Bußgeldkatalog und Straßenverkehrsordnung: Bußgeld steigt, Führerschein bleibt – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/auto/bussgeldkatalog-und-strassenverkehrsordnung-bussgeld-steigt-lappen-bleibt-a-b346bafe-87a4-4ac3-9e49-d0c8308a35a5 Raser und Falschparker zahlen drauf, Radfahrer werden besser geschützt: Der Bundesrat hat einen neuen Bußgeldkatalog verabschiedet. Was kommt…

Austrian Airlines: Stornierungen wegen Corona – Gericht erklärt Rückerstattungsklausel für ungültig

Austrian Airlines: Stornierungen wegen Corona – Gericht erklärt Rückerstattungsklausel für ungültig – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/wirtschaft/gericht-erklaert-rueckerstattungsklausel-von-austrian-airlines-fuer-ungueltig-a-702ed48a-f2f5-44f9-9cfe-f5c8702d2e8a Austrian Airlines verweigert Kunden nach Flugausfällen die Rückerstattung der Ticketkosten, wenn diese über Onlinedienstleister gebucht wurden….

BGH: VW-Kläger haben trotz Weiterverkauf ihres Autos Anspruch auf Schadensersatz – DER SPIEGEL

BGH: VW-Kläger haben trotz Weiterverkauf ihres Autos Anspruch auf Schadensersatz – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/wirtschaft/service/bgh-vw-klaeger-haben-trotz-weiterverkauf-ihres-autos-anspruch-auf-schadensersatz-a-a3eba61a-5327-43b1-b6ab-01af6ee5949a Ehemalige Besitzer eines vom Dieselskandal betroffenen VW haben laut Bundesgerichtshof auch nach dem Weiterverkauf des Autos Anspruch auf Schadensersatz….

Trunkenheitsfahrt: Wann ist eine MPU erforderlich?

Trunkenheitsfahrt: Wann ist eine MPU erforderlich? – Deubner Verlag https://www.deubner-recht.de/news/verkehrsrecht/details/artikel/trunkenheitsfahrt-wann-ist-eine-mpu-erforderlich.html?utm_medium=email&utm_source=rnl_recht_20210324&utm_term=recht&utm_content=NL_2021_12 Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass für die Fahrerlaubnisneuerteilung auch dann ein medizinisch-psychologisches Gutachten („MPU“)…

Bundesverfassungsgericht: Geblitzte Autofahrer dürfen alle Messunterlagen einsehen – DER SPIEGEL

Bundesverfassungsgericht: Geblitzte Autofahrer dürfen alle Messunterlagen einsehen – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/auto/bundesverfassungsgericht-geblitzte-autofahrer-duerfen-alle-messunterlagen-einsehen-a-2341fcf2-22da-4933-9fc0-55135fc8d698 Zu Unrecht geblitzt? Zweifeln Autofahrer eine Tempomessung an, können sie sich laut Bundesverfassungsgericht künftig besser wehren. Experten…

Hof in Bayern: 21-Jähriger nach tödlichem Autounfall zu Bewährungsstrafe verurteilt – DER SPIEGEL

Hof in Bayern: 21-Jähriger nach tödlichem Autounfall zu Bewährungsstrafe verurteilt – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/panorama/justiz/hof-in-bayern-21-jaehriger-nach-toedlichem-autounfall-zu-bewaehrungsstrafe-verurteilt-a-332de9f3-a218-4182-a63b-aa2d4ffd70a3 Er fuhr deutlich zu schnell und erfasste einen 19-Jährigen, der wenig später starb. Ein junger Autofahrer muss dennoch nicht ins Gefängnis: Ein…

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