Bundesgerichtshof schützt Mieter vor überhöhten Modernisierungskosten – DER SPIEGEL

Bundesgerichtshof schützt Mieter vor überhöhten Modernisierungskosten – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/wirtschaft/service/bundesgerichtshof-schuetzt-mieter-vor-ueberhoehten-modernisierungskosten-a-8257794c-3866-4b56-9133-97aebeffdb5d Tausende Mieter könnten profitieren: Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Vermieter nicht mehr die vollen Modernisierungskosten auf sie…

Corona und Arbeitsrecht: Darf mein Arbeitgeber mich zum Corona-Test zwingen? – DER SPIEGEL

Corona und Arbeitsrecht: Darf mein Arbeitgeber mich zum Corona-Test zwingen? – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/karriere/corona-und-arbeitsrecht-darf-mein-arbeitgeber-mich-zum-corona-test-zwingen-a-9d905c34-083a-4454-8428-9782b8cb16ce Der Mitarbeiter macht Urlaub in einem Corona-Risikoland. Darf der Chef nach seiner Rückkehr einen Corona-Test von […]

Mobilcom-Debitel soll Bußgeld wegen unerlaubter Telefonwerbung zahlen – DER SPIEGEL

Mobilcom-Debitel soll Bußgeld wegen unerlaubter Telefonwerbung zahlen – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/netzwelt/web/mobilcom-debitel-soll-bussgeld-wegen-unerlaubter-telefonwerbung-zahlen-a-c3911b45-8592-47bb-8587-9ff8f16bb1f1 Die Freenet-Tochter Mobilcom-Debitel hat Kunden mit Werbeanrufen bedrängt. Mitunter bekamen sie danach Rechnungen für Abos, die sie nie abgeschlossen…

„Privacy Shield“: Was das Ende EuGH-Urteil bedeutet – DER SPIEGEL

„Privacy Shield“: Was das Ende EuGH-Urteil bedeutet – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/privacy-shield-was-das-ende-eugh-urteil-bedeutet-a-f98af556-1606-446e-bbe0-82132bcf87c3 Der Europäische Gerichtshof hat einen wichtigen Datenpakt zwischen den USA und Europa gekippt. Was sind die Folgen für Firmen […]

BGH-Urteil zu Schönheitsreparaturen: Vermieter und Mieter bei unrenovierter Wohnung in der Pflicht – DER SPIEGEL

  BGH-Urteil zu Schönheitsreparaturen: Vermieter und Mieter bei unrenovierter Wohnung in der Pflicht – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/wirtschaft/service/bgh-urteil-zu-schoenheitsreparaturen-vermieter-und-mieter-bei-unrenovierter-wohnung-in-der-pflicht-a-3b61e897-cc9f-4a0a-a466-d11e1366c3c2 Vermieter wälzen das Streichen gern auf Mieter ab. Doch wenn sie dies unwirksam […]

Straßenverkehrsordnung mit Formfehler: Kleiner Fehler beim Zitiergebot, große Folgen – DER SPIEGEL

Straßenverkehrsordnung mit Formfehler: Kleiner Fehler beim Zitiergebot, große Folgen – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/auto/strassenverkehrsordnung-mit-formfehler-kleiner-fehler-beim-zitiergebot-grosse-folgen-a-146d1436-91c7-4472-b44e-1f152afca338 In der Novelle zur Straßenverkehrsordnung taucht eine einzelne, entscheidende Ziffer nicht auf. Deshalb sind strengere Fahrverbote für […]

Bundespräsident Steinmeier: „Es reicht nicht aus, ‚kein Rassist‘ zu sein. Wir müssen Antirassisten sein“ – Politik – Tagesspiegel

Bundespräsident Steinmeier: „Es reicht nicht aus, ‚kein Rassist‘ zu sein. Wir müssen Antirassisten sein“ – Politik – Tagesspiegel https://www.tagesspiegel.de/politik/bundespraesident-steinmeier-es-reicht-nicht-aus-kein-rassist-zu-sein-wir-muessen-antirassisten-sein/25920376.html%E2%80%9EEs?fbclid=IwAR0Ryy1No4jqct3bI9upcvLoJtHUI3hHssmXAqW0UyOGADTXu3YN4aIlaVE Der Bundespräsident fordert im Einsatz gegen Rassismus mehr persönliches Engagement. Antirassismus […]

Mehrwertsteuersenkung: Für Anwaltschaft viel Aufwand – Anwaltsblatt

Mehrwertsteuersenkung: Für Anwaltschaft viel Aufwand – Anwaltsblatt https://anwaltsblatt.anwaltverein.de/de/anwaeltinnen-anwaelte/anwaltspraxis/mehrwertsteuersenkung-f%C3%BCr-anwaltschaft-viel-aufwand-und-keine-vorteile Die Senkung der Umsatzsteuer wird der Anwaltschaft keine Vorteile bringen. DAV fordert Übergangsregelungen für Senkung und Wiederanpassung.

Coronavirus in Deutschland: Diese Regeln gelten in Ihrem Bundesland – DER SPIEGEL

Coronavirus in Deutschland: Diese Regeln gelten in Ihrem Bundesland – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/coronavirus-in-deutschland-diese-regeln-gelten-in-ihrem-bundesland-a-3ce431a9-f3ca-4dc7-ad78-e9518fc7f408 Sport, Schulen, Schwimmbäder: Die Regeln aufgrund der Corona-Pandemie werden weiter gelockert – unterscheiden sich jedoch von Bundesland […]

BGH-Urteil zu Cookies: Nutzer müssen aktiv zustimmen und klicken – DER SPIEGEL

BGH-Urteil zu Cookies: Nutzer müssen aktiv zustimmen und klicken – DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/netzwelt/web/bgh-urteil-zu-cookies-nutzer-muessen-aktiv-zustimmen-und-klicken-a-dc52cba9-6934-48e2-8083-7171c33287e3 Cookies ermöglichen personalisierte Online-Werbung. Nun haben Karlsruher Richter entschieden, wie die im Netz allgegenwärtigen Cookie-Banner…